Beginnen möchte ich meinen Bericht mit einigen Informationen zur Inanspruchnahme des Liquiditätskredites:

Diese Inanspruchnahme lag laut Kontoauszug vom 31. Mai 2024 bei 5,5 Mio. € und war damit erneut unter dem ursprünglich geplanten Wert. Allerdings ist die Verzinsung wieder leicht gestiegen und liegt aktuell bei 4,122 %, sodass wir weiterhin gut damit beraten sind, den Liquiditätskredit abzubauen.

An dieser Stelle darf ich Sie über eine erfreuliche Auszeichnung informieren.

Am 15. Mai fand im Goldenen Saal der Stadt Sangerhausen die 83. Sitzung des Arbeitskreises der Haupt- und Personalamtsleiter (Süd) des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt statt.

In Abänderung der Tagesordnung ergriff der 1. Beigeordnete des Städte- und Gemeindebundes, Herr Heiko Liebenehm, das Wort und verlieh im Auftrag des Präsidiums meinem Vertreter, Herrn Jens Schuster, in Würdigung seiner langjährigen herausragenden Verdienste um den Verband und die kommunale Selbstverwaltung in Sachsen-Anhalt die Ehrennadel in Silber.

Dabei würdigte das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes seine Verdienste für die interkommunale Zusammenarbeit. Herr Schuster war Mitinitiator des Arbeitskreises der Haupt- und Personalamtsleiter/-innen (Süd) beim Städte- und Gemeindebund und seit 2006 alleiniger Vorsitzender für diesen Arbeitskreis. Beim Städte- und Gemeindebund gibt es keinen, der solch eine lange Vorsitzfunktion in einem Gremium des Verbandes innehat, sodass aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes eine solche Würdigung überfällig war.

Hierzu gratuliere ich Herrn Schuster herzlich und bedanke mich für seine Bereitschaft, solche zusätzlichen Aufgaben wahrzunehmen.

Nachfolgend möchte ich Auskunft über den aktuellen Stand im Hinblick auf die Sanierung des Stadtbades geben.

Mit Datum vom 25. März dieses Jahres erhielt die Stadt Sangerhausen den zweiten Änderungsbescheid zur Sanierung des Stadtbades. Hierin wurden zum einen kleinere Änderungserfordernisse in der Planung bedacht und zum anderen der Bewilligungszeitraum wie bereits avisiert auf den 31. Dezember 2025 erweitert. Seit Anfang Februar 2024 liegt zudem die Baugenehmigung vor.

Daraufhin brachte die mit der Durchführung der Maßnahmen betraute KBS die Ausschreibung für das erste Leistungspaket auf den Weg. Die Gewerke Tiefbau, Rutsche, Becken und Badewassertechnik können voraussichtlich noch in der nächsten Woche von der KBS beauftragt werden. Die Auftragssummen liegen hier geringfügig unterhalb der Kostenschätzung des Planungsbüros.

Die Gewerke haben zusammen einen Leistungsumfang von rund drei Viertel der Gesamtmaßnahme, so dass von einem hohen Maß an Sicherheit in den weiteren Baukosten ausgegangen werden kann. Ein Baustart ist für die 26. KW vorgesehen.

Hiermit möchte ich auch die herzliche Einladung zum feierlichen Spatenstich verbinden, welcher am 28. Juni stattfinden wird.

Mit Blick auf kommenden Sonntag folgt ein Wahlaufruf an alle Wahlberechtigten.

Das Recht, wählen zu dürfen, ist einer der höchsten Werte überhaupt in demokratischen Staaten. Indem Sie von Ihrem Wahlrecht bei der Kommunalwahl und der Europa-Wahl am 9. Juni Gebrauch machen, stärken Sie nicht nur Ihre örtliche Gemeinschaft und den Zusammenhalt – Sie stärken unsere Demokratie insgesamt. Zugleich gestalten Sie mit Ihrer Wahlentscheidung auch das Erscheinungsbild und die Angebote Ihrer Kommune. Lassen Sie sich diese Chance nicht entgehen! Gehen Sie am Sonntag wählen und entscheiden Sie mit, denn bei der Kommunalwahl hat jede Stimme Bedeutung!

Abschließen möchte ich meinen heutigen OB-Bericht mit einigen Worten an Sie, sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates.

Dies ist die letzte Sitzung des Stadtrates in seiner aktuellen Konstellation.

In den vergangenen 5 Jahren wurde diskutiert und debattiert. Und das ist auch richtig und wichtig. Denn ohne Debatte keine Demokratie. Gute Debatten sind eine Voraussetzung lebendiger Demokratie. Dazu gehört auch die Bereitschaft zu Kompromissen.

In den insgesamt über 300 Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse ebneten eine Vielzahl von Beschlüssen den Weg für grundlegende und zukunftsorientierte Investitionen und Maßnahmen.

Egal ob es sich um die Pläne für eine Industriegroßfläche, die Sanierung des Stadtbades oder um die Umgestaltung des Kreisverkehrs in der Erfurter Straße handelt, die Ratsmitglieder sind in der Pflicht, wichtige politische Entscheidungen zu treffen.

Dabei denke ich auch an die Investitionen in Höhe von knapp 240.000 € für die dringend notwendige Sanierung unserer Spielplätze. Und ich bin mir sicher, dass ich für uns alle spreche, wenn ich sage: Das war eine sinnvoll angelegte Investition in die Zukunft!

Die kommunale Gremienarbeit dieser Legislatur wurde mit dem Ausbruch der Covid-19 Pandemie vor große Herausforderungen gestellt. Aber auch diese wurden gemeistert.

Die Örtlichkeiten für die Stadtratssitzungen wechselten zwischen der Aula der Grundschule Südwest, der Mammuthalle, der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums, der Turnhalle in Riestedt und der Turnhalle der Grundschule Südwest.

Im August 2023 wurde der Goldene Saal der Stadt Sangerhausen seiner Bestimmung übergeben und ermöglicht dem Stadtrat und seinen Ausschüssen seitdem sehr gute Arbeitsbedingungen.

An dieser Stelle möchte ich Ihnen, liebe Mitglieder des Stadtrates, für Ihren langjährigen Einsatz danken.

Mit dem Willen, bestmögliche Lösungen für die Stadt Sangerhausen und Ihre Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, wurden mitunter schwierige Entscheidungen getroffen.

Auch der neu gewählte Stadtrat wird vor der Aufgabe stehen, mit begrenzten Mitteln eine sinnvolle Politik für die Bürger und mit den Bürgern zu gestalten.