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Aktuelles

Bericht des Oberbürgermeisters zur heutigen Stadtratssitzung

Sie erhalten hier Informationen zur Liquidität der Stadt Sangerhausen - zur Schlussabrechnung der städtebaulichen Sanierungsarbeiten - den Abschlussbericht der Impfstation - der Deutschlandtour am 27. August und über die Öffnung der Rathäuser für den Besucherverkehr

Liquidität der Stadt Sangerhausen:

Der verfügbare Rahmen für die Liquiditätskredite beträgt für das laufende Haushaltsjahr 19,5 Mio. Euro. Aktuell weisen wir eine Inanspruchnahme von rund 13,6 Mio. Euro aus. Die Liquiditätsplanung wird fortwährend aktualisiert. Den Monat Juli werden wir nach derzeitigen Erkenntnissen mit rund 17,6 Mio. Euro beim Liquiditätskredit abschließen. Gravierende Veränderungen zeichnen sich fortwährend im Investitionshaushalt ab. Die pandemiebedingten Bauverzögerungen führen zu Verschiebungen der Maßnahmen bis einschließlich zum Ende des Jahres 2021. Aus derzeitiger Sicht wird im Monat Oktober die höchste Inanspruchnahme des Liquiditätskredites erwartet. Dabei gehen wir von einer Überschreitung der 19,0 Mio. Euro-Grenze aus. Bezüglich des gestellten Antrages auf Bedarfszuweisung gibt es seitens des Bearbeiters Nachfragen zum aktuellen Stand der Haushaltssituation, sodass damit belegt ist, dass sich unser Antrag in der Bearbeitung befindet.

Es folgen einige Ausführungen zur Schlussabrechnung der städtebaulichen   Sanierungsmaßnahme „Sangerhausen – Kernstadt“:

Seit 1991 arbeitet die Stadt Sangerhausen an der Behebung baulicher, struktureller und funktionaler  Missstände.  Die Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Kernstadt-Sangerhausen“ sind u.a. die Erhaltung, Erneuerung und Ergänzung der Bausubstanz mit Zuordnung zukunftsfähiger lebendiger Nutzungen, die Aufwertung der unterschiedlich ausgeprägten Räume zum Leben, sowie die Stärkung der Innenstadt als Wirtschaftsstandort. Der Einsatz bisher gewährter Fördermittel von Bund und Land sowie des Eigenanteils der Stadt und erheblicher privater Investitionen hat zur weitgehenden Behebung jener Missstände geführt, die sich negativ auf die Stadtgestalt ausgewirkt haben. Eine Vielzahl von Straßen und Plätzen wurde umgestaltet und altstadtgerecht erneuert sowie die Beschaffenheit und Gestaltung von 80 % des Gebäudebestandes  nachhaltig verbessert. Weiterhin konnte das Stellplatzangebot wesentlich verbessert und neu geordnet werden. Die Sanierungsmaßnahme hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Altstadt von Sangerhausen die ihr obliegenden Aufgaben als Mittelzentrum und Verwaltungssitz eines Landkreises erfüllen kann. Die Gesamtmaßnahme wurde beim Landesverwaltungsamt am 30.06.2020 abschließend abgerechnet. Mit dem endgültigen Bewilligungsbescheid vom 17.06.2021 wurde uns bestätigt, dass die Schlussabrechnung erfolgreich und ohne Nachforderungen war. Danach sind durch Bund und Land 20,56 Mio. Euro Städtebaufördermittel gezahlt worden. Bis zum Tag der Schlussabrechnung sind für die Gesamtmaßnahme 31,25 Mio. Euro im Sanierungsgebiet ausgegeben worden. Mit den zu erwartenden Einnahmen durch die vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen, den Einnahmen aus der freiwilligen Ablösung und den Bewirtschaftungsüberschüssen, sollen bis zum endgültigen Abschluss der Sanierungsmaßnahme im Juni 2024 bestenfalls noch acht Straßenzüge und Anlagen saniert und instandgesetzt werden. Auch für private Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet sind nochmals Gelder vorgesehen.

Zum Abschluss des Betriebs der Impfstation im Ratskeller:

Seitdem bekannt ist, dass ständig Impftermine im Impfzentrum des Landkreises Mansfeld-Südharz frei bleiben und man ohne vorherige Terminvereinbarung eine Impfung bekommen kann, besteht keine Notwendigkeit mehr, dass die Stadt Sangerhausen zusätzliche Termine anbietet. Bei den zuletzt angebotenen Terminen war die Nachfrage überschaubar und die Vergabe aller verfügbaren Plätze durchaus mit hohem Aufwand verbunden. Gestern wurde der letzte geplante Termin durchgeführt, an dem eigentlich 612 Zweitimpfungen verabreicht werden sollten. Durch viele Absagen in den letzten Tagen konnte diese Anzahl jedoch nicht erreicht werden. Dies zeigt, dass es mittlerweile ausreichend Möglichkeiten gibt, sich Impftermine bei anderen Stellen eigenständig zu organisieren. Die Stadt Sangerhausen kann zurückblickend folgendes Resümee ziehen: An insgesamt 14 Tagen in den Monaten März bis Juli 2021 wurden ca. 2.250 Sangerhäuser Einwohner und Einwohnerinnen mit Erst- und Zweitimpfungen in der Impfstation im Ratskeller versorgt. Die extra dafür eingerichtete Telefondurchwahl bei der Stadtverwaltung Sangerhausen wurde mit dem letzten Impftermin abgeschaltet. Vor dem Hintergrund der nicht absehbaren weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie bleibt es abzuwarten, inwiefern der Landkreis nochmals auf kommunale Unterstützung angewiesen sein wird. Eine erneute Hilfestellung ist mit der jetzigen Beendigung des Impfangebotes im „Ratskeller“ jedoch nicht ausgeschlossen. Weiterhin kann ich berichten, dass seit heute wieder regulärer Besucherverkehr in der Stadtverwaltung zugelassen ist. Aufgrund des niedrigen Inzidenzwertes bietet die Sangerhäuser Stadtverwaltung seit heute  ihre Dienstleistungen auch wieder ohne vorherige Terminvereinbarung an. Die beiden Häuser Rathaus (Markt 1) und Neues Rathaus (Markt 7a) sind zu den üblichen Sprechzeiten geöffnet. Dennoch eine kleine Bitte: Nutzen Sie nach Möglichkeit auch weiterhin die online-Terminvergabe unter www.sangerhausen.de.

Abschließend der Ausblick auf eine Veranstaltung im Sommer:

Am 27. August ist es soweit: Die Deutschland Tour, Deutschlands größtes Radrennen, macht Station in Sangerhausen. Mit 132 nationalen und internationalen Radsportgrößen aus 22 Teams startet die 2. Etappe der Deutschland Tour vom Marktplatz und der Kylischen Straße auf 185 Kilometern zum Zielort Ilmenau. Damit hat die Berg- und Rosenstadt Sangerhausen 11 Jahre nach den deutschen Straßenradmeisterschaften wieder die Fahrradelite zu Gast. Ab 11.00 Uhr beginnt am Freitag der offizielle Teil der Veranstaltung auf dem Marktplatz. Beim Einschreiben der Fahrer auf der Bühne vor dem Rathaus gibt es für die hoffentlich zahlreichen Zuschauer die Möglichkeit, die Stars des Radsports aus nächster Nähe zu sehen. Um 12.20 Uhr erfolgt dann in der Kylischen Straße der Start des Fahrerfeldes in Richtung Ilmenau. Doch damit soll der Tag nicht beendet sein: Ab 13.00 Uhr veranstaltet die Stadt Sangerhausen auf dem Marktplatz sowie dem Parkplatz Markt Süd-Seite einen Tag rund um das Fahrrad. Geplant sind dabei u.a. ein Radrennen und weitere Aktionen für Kinder, begleitet und organisiert durch den Kreissportbund Mansfeld-Südharz und dem madhouse e.V. Geplant sind u.a. Vorführungen durch den Radballsportverein 2004 Sangerhausen e.V. sowie zahlreiche weitere Attraktionen wie Hüpfburgen und Bungee Run. Sowohl der ADFC als auch die Polizei und die Kreisverkehrswacht werden an diesem Tag mit Informationsständen vor Ort sein. Mit verschiedenen Fahrradsimulatoren, Reaktionstests und diversen Aktionen vor Ort wird den Besucherinnen und Besuchern besonders das Thema Fahrradsicherheit vermittelt. 

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