- Es gilt das gesprochene Wort -

Der Stand zur Liquidität der Stadt Sangerhausen leitet meine Ausführungen zu meinem heutigen Bericht erwartungsgemäß ein.
Der Monat November hat mit einer Inanspruchnahme des Liquiditätskredites von rund 3,5 Mio. € abgeschlossen. Geplant war zum 30.11.2024 eine voraussichtliche Inanspruchnahme von etwa 9,0 Mio. €. Die Differenz von rund 5,5 Mio. € ist unter anderem auf Folgendes zurückzuführen:

• Der Monat November ist ein sogenannter Steuerzahlermonat. Zum 15.11.2024 erfolgte der Lastschriftlauf mit rund 2,6 Mio. €. Hier fanden auch erhebliche Gewerbesteuerzahlungen Berücksichtigung.
• Von den geplanten Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von rund 3,2 Mio. € wurde nur der hälftige Betrag in Anspruch genommen. Die notwendige Übertragung der nicht verausgabten Mittel ist zu prüfen.
• Die Rückzahlung der Zinsen an den Landkreis Mansfeld-Südharz für die Kreisumlage 2017 von ca. 1,3 Mio. € war bereits im Monat November liquiditätsmäßig geplant. Hier wurde die Verschiebung in den Monat Dezember veranlasst.

Ebenso kann ich Ihnen mitteilen, dass für einen kurzen Zeitraum von drei Tagen der Kontostand unseres städtischen Kontos eine schwarze Zahl erreicht hat.
Resultierend daraus, auch unter Berücksichtigung der vergangenen Monate, konnten damit Zinszahlungen für die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites reduziert werden.
Auch der Zinssatz für den Liquiditätskredit hat sich erneut zum Vormonat verringert.
Aktuell wird eine Verzinsung von 3,372 %, für den Monat Dezember, zugrunde gelegt. Gegenwärtig wird annähernd ein Betrag von
ca. 4,5 Mio. € des Liquiditätskredites in Anspruch genommen, was sich aber bis zum Ende des Jahres noch verändern wird.

In Gegenüberstellung aller voraussichtlich zu erwartenden Ein- und Auszahlungen im Ergebnis- wie auch Investitionshaushalt, erwarten wir, trotz der Schlüsselzuweisungen und den Zuweisungen vom Land für den Gemeindeanteil an der Einkommen- wie auch Umsatzsteuer, im Monat Dezember eine Inanspruchnahme des Liquiditätskredites von ca. 7,9 Mio. €.

Erfreuliches gibt es nun zu berichten von unseren 2 Neuzugängen in den Feuerwehren Großleinungen und Sangerhausen. Es konnten dort Einsatzfahrzeuge für unsere Kameradinnen und Kameraden beschafft werden.

Der Ortsfeuerwehr Großleinungen steht ein Löschgruppenfahrzeug (LF16-TS) aus dem Jahre 1992 zur Absicherung des Brandschutzes sowie für die Hilfeleistung zur Verfügung.
Wie in der Brandschutzbedarfsplanung festgeschrieben, hatte die Stadt Sangerhausen im Jahr 2021 im Zuge der zentralen Landesbeschaffung einen Fördermittelantrag zur Ersatzbeschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) gestellt.
Seitens des Landes Sachsen-Anhalt musste die Maßnahme leider verschoben werden und erst im März 2023 konnte nach Genehmigung der Förderung der Zuwendungsvertrag unterzeichnet werden.
Für die durch die Stadt Sangerhausen zu zahlende Gesamtsumme in Höhe von 350.000 €, wird seitens des Landes eine Fördersumme von insgesamt 100.000 € bereitgestellt.
Am 19. November 2024 konnte seitens des Trägers die Abnahme des Fahrzeuges im Werk vorgenommen werden. Die Auslieferung bzw. Abholung wurde für heute vereinbart und wird gemeinsam mit einigen Kameradinnen und Kameraden der Ortsfeuerwehr Großleinungen wahrgenommen.

Ebenso erfolgt die Ersatzbeschaffung zum Einsatzleitwagen (ELW 1) der Ortsfeuerwehr Sangerhausen.
Dort steht seit dem Jahr 1999 ein Einsatzwagen zur Verfügung, der gemäß der aktuellen Risiko- und Brandschutzbedarfsplanung ersetzt werden muss.
Die Beschaffung musste hier allerdings eigenständig ohne Fördermittel per Vergabeverfahren durchgeführt werden, da kein adäquates Förderprogramm des Landes Sachsen-Anhalt für solche Fahrzeugtypen angeboten wurde.
Das dafür aufzubringende Kostenvolumen beläuft sich auf 197.000 €.
Die Auslieferung des Fahrzeuges hat am 5. Dezember 2024 stattgefunden und der Einsatzleitwagen konnte somit in den Dienst gestellt werden. Eine offizielle Übergabe ist für den 17. Dezember 2024 terminiert.

Diese beiden Ersatzbeschaffungen sind ein weiterer wichtiger Schritt zur stetigen Modernisierung der Einsatztechnik, um den Sicherheitsbedürfnissen gerecht zu werden. Den Kameradinnen und Kameraden wünsche ich damit allzeit Gute Fahrt.

Um informativ bei Förderprogrammen zu bleiben, bat mich meine Verwaltung Ihnen die Thematik der Sprach-Kitas in Erinnerung zu bringen bzw. grundsätzlich die Inhalte hierzu zu erläutern.
Mit der Kita "Friedrich Fröbel" und der Kita "Weltentdecker" nimmt die Stadt seit 1. Februar 2016 am Förderprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ teil.
Die Kita "Löwenzahn" ist seit dem 1. April 2017 ebenfalls ein Teil davon.
Das Förderprogramm ist zunächst als Bundesprogramm mit einer jährlichen Fachkräfteförderung von je 25.000 € pro Sprachfachkraft gestartet.
Seit Juli 2023 läuft die Finanzierung der Sprach-Kitas nahtlos über das Land Sachsen-Anhalt und wird nun im Rahmen des Kita-Qualitätsgesetzes sichergestellt.
Für unsere drei Sprach-Kitas wurde erfreulicherweise für dieses Jahr rückwirkend die Förderung erhöht. Das Sozialministerium hat die Pauschale für die Sprachfachkräfte ab Januar 2024 von 25.000 € auf 33.500 € angehoben.

Die Sprachfachkräfte in den Sprach-Kitas unterstützen seit 2016 die sprachliche Entwicklung von Kindern und legen mit der Sprachförderung einen wichtigen Grundstein für einen erfolgreichen Bildungsweg und erleichtern den Übergang in die Schule.
Die wertvolle Arbeit der drei Sprachfachkräfte widmet sich vor allem der frühen sprachlichen Bildung, damit Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf gleiche Startchancen ermöglicht werden, denn Sprache ist der Schlüssel zu gleichen Bildungschancen für alle Kinder von Anfang an.
Die Schwerpunkte bei der Arbeit liegen vor allem in den Bereichen "Alltagsintegrierte sprachliche Bildung", "Inklusive Pädagogik" und "Zusammenarbeit mit Familien".
Die weitere Förderung der Sprach-Kitas ist für 2025 bereits im Entwurf zur Gesetzesänderung des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vorgesehen.
Hier bleibt der Beschluss zur Gesetzesänderung abzuwarten.
Die Stadt wird für alle drei Kitas den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die weitere Förderung in 2025 in Höhe von 33.500 € pro Sprach-Fachkraft noch in diesem Jahr beantragen.

Als weiteres Thema habe ich von meiner Verwaltung die Entwicklung der Bepflanzung Mühlendamm in den Bauabschnitten 1 bis 4 abgefordert.

Der Mühlendamm wurde seit 2014 von der Ernst-Thälmann-Straße bis zur Breitbarthstraße am Agrarparkplatz, in vier Bauabschnitten grundhaft erneuert.

In den Bauabschnitten 1 bis 3 hat sich die Bepflanzung größtenteils positiv entwickelt. Die Mehrheit der Linden-Bäume ist gut angewachsen. Einzelne Ausfälle waren auf mangelndes Anwachsen oder Vandalismus zurückzuführen. Beispielsweise wurden vereinzelt Baumrinden beschädigt oder Bäume komplett abgebrochen, was zum Absterben der Pflanzen führte.

Um diese Lücken zu schließen, hat die Stadt Sangerhausen bereits im Jahr 2022 vier freie Stellen mit neuen Bäumen nachgepflanzt. Diese Jungbäume zeigen eine gute Entwicklung. In der vergangenen Woche wurden die fünf ausstehenden Nachpflanzungen in den Bauabschnitten 1 bis 3 realisiert. Auch hier wurden erneut Linden gesetzt, um das bestehende Erscheinungsbild der Allee beizubehalten.

Der vierte Bauabschnitt, der im Frühjahr 2021 fertiggestellt wurde, stellte sich als besonders problematisch heraus. In diesem Abschnitt wurden 38 Lindenbäume und eine etwa 40 Meter lange Hainbuchenhecke gepflanzt. Bereits wenige Monate nach der Bepflanzung zeigten die Heckenpflanzen erste Ausfallerscheinungen. Im Laufe des Jahres 2022 wurden auch bei mehreren Bäumen Schäden sichtbar. Insgesamt sind 16 Bäume sowie die gesamte Hecke abgestorben.

Die Stadt Sangerhausen stellte daraufhin mehrfach Mängelanzeigen an die ausführende Firma. Diese wies die Mängel zurück und kam den Aufforderungen zur Nachbesserung nicht nach.
Ein gemeinsamer Termin Ende 2022 sollte zur Einigung führen, endete jedoch ohne die geforderte Mängelbeseitigung.
Die Stadt Sangerhausen war im Nachgang verpflichtet, eine Vertragswartepflicht einzuhalten. Nach Ablauf dieser erfolgte die außerordentliche Vertragskündigung mit Aufforderung zur Stellung einer Schlussrechnung an den Auftragnehmer, welche die Abrechnung bisher erbrachter Leistungen zum Inhalt haben sollte.

Nachdem auch dies ohne Ergebnis verlief, stellte die Verwaltung diese Schlussrechnung und versetzt sich damit in die Lage, die notwendigen Ersatzpflanzungen außerhalb der ursprünglichen Vertragsgestaltung umzusetzen.

Die Neupflanzung der 16 Linden und der Hainbuchenhecke werden aus den nicht verausgabten Mitteln des Ursprungsvertrages realisiert.

Mit der Umsetzung der Nachpflanzungen, die in dieser Woche erfolgten, ist die Begrünung am Mühlendamm und am Parkplatz „Innenstadt Nord“ zur langfristigen Verbesserung des Stadtbildes und der Lebensqualität in diesem Bereich abgeschlossen.

Zum Bearbeitungsstand der angekündigten Maßnahme der Landesstraßenbaubehörde zum Ersatzneubau der „Gonnabrücke“ an der Kupferhütte komme ich nun im Weiteren.

Hier haben erneute Termine, nunmehr mit dem Baulastträger des Ingenieurbauwerkes stattgefunden. Dieser hat die Sperrung der Strecke aufgrund Baumaßnahmenbeginn ab September/Oktober 2025 angekündigt. Die Bestrebungen meinerseits gemeinsam mit dem Landkreis eine ortsnahe Umfahrung an die Bürgerschaft anbieten zu können, ist dabei erklärtes Ziel und wird richtungsweisend mit den Gesprächspartnern diskutiert und bisher auch wohlwollend begleitet.

Ich werde Sie hier selbstverständlich weiterhin mit Informationen versorgen.

In meinem letzten Bericht für dieses Jahr möchte ich gleichermaßen die anstehenden Bürgersprechstunden der Ortschaften in Erinnerung rufen.

Ich bin
am 16.01.2025 von 17:00 bis 18:00 Uhr in Oberröblingen
am 20.01.2025 von 16:00 bis 18:00 Uhr in Breitenbach
am 30.01.2025 von 17:00 bis 18:00 Uhr in Lengefeld
am 06.02.2025 von 16:00 bis 18:00 Uhr in Obersdorf
am 10.02.2025 von 16:00 bis 18:00 Uhr in Horla

für die Bürger, ihre Anfragen und Probleme, jeweils in den Ortsbürgermeisterbüros, vor Ort.
Die Einladungen finden sich jeweils auch in den Schaukästen, den Sangerhäuser Nachrichten und Social-Media-Kanälen wieder.

Zum Tag des Ehrenamtes, den wir vor genau einer Woche, nämlich am 5. Dezember 2024 ausgerichtet haben, habe ich bisher viel positive Resonanz der Geehrten und der Vereinsvertreter erhalten.
Es gilt mein Dank an Sie, als Mitglieder des Stadtrates zu richten, die Sie mit Ihrer Anwesenheit und feierlichen Unterstützung dem Ehrenamt den notwendig würdigen Rahmen verliehen haben.
Auch das kommende Jahr wird mit Hilfe Aller, ein Spannendes und mit vereinten Kräften und Unterstützung aller Ehrenamtler, auch ein Erfolgreiches.
Der Tag des Ehrenamtes wird also auch 2025 Anlass geben, allen Einsatz mit Herz und Elan zu danken. Ich freue mich auch dann wieder auf Ihre Unterstützung.

Nun bleibt mir vorerst, verbunden mit den persönlichen Wünschen an jeden Einzelnen für Sie, eine besinnliche Vorweihnachtszeit in Sangerhausen zu wünschen.
Nutzen Sie die verbleibenden Angebote der behaglichen Märkte am 21. Dezember in Breitenbach und bis zum 22. Dezember 2024 jeweils von Donnerstag bis Sonntag mit einem vielfältigen Programm auf dem Weihnachtsmarkt der Kernstadt.

Trotz aller Herausforderungen, die es nach der Insolvenz der Schacht und Rosen Gastronomie GmbH zu bewältigen gab, ist es gelungen vor genau einer Woche den Weihnachtsmarkt in Sangerhausen zu eröffnen. Der Duft von Glühwein und gebrannten Mandeln erfüllt seitdem die Luft und lädt Jung und Alt ein, die weihnachtliche Atmosphäre auf dem Marktplatz zu genießen.
Mein Dank gilt an dieser Stelle den Organisatoren und allen Helfern, die sich mit viel Herzblut eingebracht haben, insbesondere der Rosenstadt Sangerhausen GmbH, der ahaKultur GmbH und dem Gewerbeverein Sangerhausen.

Besonders erfreulich ist, dass es auch in diesem Jahr gelungen ist, eine Eisbahn aufzustellen. Sie sorgt wieder als absolutes Highlight für leuchtende Augen – insbesondere bei unseren kleinen Gästen.
Neben zahlreichen festlich geschmückten Ständen mit süßen und herzhaften Köstlichkeiten wird auch unterschiedliche musikalische Unterhaltung für Groß und Klein geboten.

Die kommenden beiden Samstage laden dazu ein, von 9:00 bis 18:00 Uhr durch die Innenstadt zu bummeln und vielleicht noch das ein oder andere Weihnachtsgeschenk zu besorgen. Die Händler unserer Stadt freuen sich mit besonderen Angeboten auf Ihren Besuch!

Nutzen Sie die Gelegenheiten, um die vorweihnachtliche Stimmung zu genießen und verbringen Sie schöne Stunden hier bei uns auf dem Markplatz und in der Sangerhäuser Innenstadt.

Erleben Sie die Weihnachtsfeiertage im Kreise Ihrer Familien und Freunde in Dankbarkeit und Gesundheit und kommen Sie gut ins Neue Jahr, so dass wir 2025 gestärkt und konstruktiv die Belange für Sangerhausen gemeinsam umsetzen können.