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Aktuelles

Bericht des Oberbürgermeisters zur 9. Stadtratssitzung am 26.06.2025

Meine Einleitung in den heutigen Bericht widme ich einer historischen Nuance, welche Sangerhausen künftig bereits an seinen Toren für jedermann sichtbar auch in das Hier und Jetzt und in die Zukunft tragen soll.

Die Stadt Sangerhausen gehört seit dem 12. Jahrhundert zur historischen Bergbaulandschaft des südöstlichen Harzvorlandes. Von 1200 bis 1990 wurde in Sangerhausen und Umgebung Kupferschieferbergbau betrieben. Ein Zeitzeuge hierfür ist das von 1888 stammende Fördergerüst des Röhrig-Schachtes. Bis zur Einstellung des Bergbaus im Jahr 1990 befand sich in Sangerhausen Europas größtes Fördergebiet für Kupfer. Der Kupferschieferbergbau prägte die Entwicklung der Stadt nachhaltig.

Weiterhin kann die Stadt Sangerhausen die weltweit größte Rosensammlung ihr Eigen nennen. Das Europa-Rosarium Sangerhausen beheimatet mehr als 8.700 verschiedene Rosensorten auf ca. 13 ha Fläche.

Zurückblickend trägt unsere Heimatstadt schon viele Jahrzehnte vor allem bei touristischer und kultureller Werbung für Sangerhausen den Namenszusatz „Berg - & Rosenstadt“.

Diese Bezeichnung beschreibt die zwei Besonderheiten unserer Stadt, die Verbundenheit zur Rose und dem traditionellen Bergbau. Mit diesem Namen ist Sangerhausen bereits über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Diesen Zusatznamen soll Sangerhausen nun auch offiziell tragen dürfen und unter anderem auf den Ortseingangsschildern abbilden. Hierfür bedurfte es einer offiziellen Verleihung. Zuständig dafür ist die Kommunalaufsicht des Landkreises Mansfeld-Südharz.

Ein entsprechender Antrag auf Verleihung des Zusatznamens „Berg- und Rosenstadt“ für den Stadtnamen Sangerhausen wurde beim Landkreis Mansfeld-Südharz gestellt.

Und ganz besonders freue ich mich, dass ganz aktuell - am Dienstag vor zwei Tagen - durch den Landrat per Bescheid der Zusatz „Berg- und Rosenstadt“ verliehen wurde.

Dieses Alleinstellungsmerkmal wird die erste sichtbare Umsetzung auf den Ortseingangsschildern erhalten.

Weitere damit einhergehende Anpassungsnotwendigkeiten werden derzeit geprüft.

 

Damit komme ich zu den Baumaßnahmen und speziell im Folgenden zu den Brücken Wb-02 und Wb-03 im Ortsteil Wolfsberg.

Die Bauarbeiten haben am 10. Juni 2025 begonnen und sollen voraussichtlich im Dezember 2025 abgeschlossen werden. Derzeit werden die alten Brückenbauwerke abgerissen. Anschließend wird das Baufeld für den Einbau der neuen Betonfertigteile vorbereitet, der für Anfang August – in den letzten beiden Sommerferienwochen – geplant ist.

Ziel ist es, die beiden Brücken noch in diesem Jahr wieder für den Verkehr freizugeben. Dies hängt jedoch auch von den Witterungsbedingungen ab.

Die Baukosten belaufen sich auf rund 640.000 € und werden aus Eigenmitteln der Stadt Sangerhausen finanziert.

In der vergangenen Woche wurden die Bauarbeiten zum Schützenplatz an die bestbietende Firma beauftragt, woraufhin auch eine Bauanlaufberatung stattfand.

Die beauftragte Baufirma befindet sich derzeit in der Vorbereitung der Materialbestellung.

Nach Abschluss der Vorbereitungsphase sollen die Bauarbeiten im Juli diesen Jahres beginnen und – abhängig von den Witterungsverhältnissen – ebenfalls im Dezember abgeschlossen werden.

Die Baukosten belaufen sich auf rund 746.000 € und werden teilweise aus Ausgleichsbeträgen der Stadtsanierung, Städtebaufördermitteln aus dem Programm Lebendige Zentren sowie Separationsgeldern finanziert.

Ebenfalls eine größere Baustelle erwartet uns mit dem 2. Bauabschnitt zur Straße der Volkssolidarität ab Mitte August.

Die Beauftragung der Bauleistung erfolgt voraussichtlich am 8. Juli 2025.

Im Anschluss wird eine Bauanlaufberatung stattfinden. Für die Materialbestellungen und weiteren organisatorischen Schritte ist eine 4-wöchige Vorbereitungszeit vorzusehen.

Der Baubeginn ist daher für Mitte August geplant, beginnend am Kreuzungsbereich der Karl-Liebknecht-Straße.

Die gesamte Maßnahme ist entsprechend der geplanten Sperrungen in drei Bauabschnitte unterteilt, um die Zufahrt für Anwohner, Gewerbetreibende und das Geschwister-Scholl-Gymnasium jederzeit sicherzustellen.

Die Bauzeit wird etwa 15 Monate betragen, so dass der Abschluss der Arbeiten für Oktober 2026 vorgesehen ist.

Am Bauvorhaben sind die Stadt Sangerhausen, der Wasserverband „Südharz“ sowie die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWG) beteiligt. Die Zusammenarbeit ist in einer Bauherrenvereinbarung vertraglich geregelt.

Bevor die Straße eine neue Oberfläche erhält, werden durch den Wasserverband „Südharz“ der Regenwasser- und Abwasserkanal sowie die Trinkwasserleitung erneuert.

Die Gesamtbaukosten aller Beteiligten belaufen sich auf ca. 1.508.520 €, wovon rund 886.088 € auf die Stadt Sangerhausen entfallen.

Dieser Kostenanteil wird zu zwei Dritteln durch Städtebaufördermittel aus dem Bundesprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung finanziert.

 

Bauthematischen Abschluss möchte ich mit dem Stand zur Umleitungsstrecke im Zuge der Brückenerneuerung an der Kupferhütte finden.

Nach dem letzten Stand signalisierte die Landesstraßenbaubehörde (LSBB) den Baubeginn zum November 2025, stellt diesen jedoch unter den Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Landeshaushalt. Nach derzeitigen, inoffiziellen Informationen stellt dies wohl momentan die größte Unwegbarkeit dar.

Dennoch ist es Ziel seitens der Stadt, die Umsetzung der notwendigen Umleitung ohne Zeitverzug weiterhin voranzutreiben.

Ich hatte Sie bereits darüber informiert, dass mit Erörterung eines Förderprogrammes die Planung aufgenommen wurde. Die Umleitungsstrecke soll als Fahrradstraße ertüchtigt werden und ist positiv in der Nutzung mit dem Fördermittelgeber vorbesprochen. Die erste Planung ist abgeschlossen und wurde dem Fördermittelgeber zur Prüfung und Bearbeitung übergeben.

Sobald die Prüfung abgeschlossen ist und eine Förderbewilligung vorliegt, können die nächsten Schritte bis zur baulichen Umsetzung erfolgen.

 

Erfreuliche Nachrichten kann ich Ihnen auch zur Nachwuchsausbildung bei der Stadtverwaltung übermitteln.

Am 12. Juni 2025 haben vier junge Menschen ihren Ausbildungs-vertrag bei der Stadt Sangerhausen unterzeichnet.

Damit wurden die Weichen für den Ausbildungsstart zum 1. August 2025 für drei Auszubildende zur/ zum Verwaltungsfachangestellten und für einen Auszubildenden zum Gärtner in der Fachrichtung Zierpflanzenbau gestellt.

Des Weiteren werden im Juli sowie im August 2025 insgesamt vier junge Nachwuchskräfte ihre Praktikumsstelle im Anerkennungsjahr zur Erzieherin in den kommunalen Kindertagesstätten antreten.

 

Damit folgt nun noch vor der Sommerpause der Stand zur Liquidität.

Zum aktuellen Zeitpunkt wird der Liquiditätskredit in Höhe von 4,95 Mio. € in Anspruch genommen. Die Fortschreibung der derzeitigen Liquiditätsplanung sieht zum Monatsende eine voraussichtliche Inanspruchnahme von rund 6,2 Mio. € vor.

Der bisherigen Inanspruchnahme des Liquiditätskredites geschuldet, habe ich mich entschlossen, keinen Nachtragshaushalt aufstellen zu lassen.

Wir wissen zwischenzeitlich, dass Mindereinzahlungen in der Gewerbesteuer von ca. 1,7 Mio. €, Mehrauszahlungen auf Basis des Tarifabschlusses von rund  400.000 € und Mindereinzahlungen von 230.000 € bei den Schlüsselzuweisungen vom Land Sachsen-Anhalt zu erwarten sind.

Diese Veränderungen sind natürlich erheblich, allerdings noch nicht so erheblich, dass ich in Anlehnung an die entsprechenden Kommentierungen zu § 103 Absatz 2 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) sofort handeln müsste.

Allerdings verkenne ich bei der Einschätzung auch aktuell nicht den Umstand, dass der Landkreis Mansfeld-Südharz mit einer höheren Kreisumlage plant, die wir so in den Haushalt für 2025 nicht eingeplant haben.

Die endgültige Festsetzung der Kreisumlage 2025, wurde in der Bürgermeistergesprächsrunde beim Landkreis Mansfeld-Südharz für die letzte Septemberwoche angekündigt. Gerade eben in jenem Zeitraum, in dem die Verwaltung üblicherweise intensiv mit der Haushaltsplanung für 2026 beschäftigt ist.

Auch die Ankündigung des Landkreises, eine Lösung oder Vorschlag für den angestrebten Finanzfrieden zu unterbreiten, spielen bei der eingangs genannten Entscheidung, keinen Nachtragshaushalt aufzustellen, eine Rolle.

Unabhängig davon, werde ich die Liquiditätsplanung enger überwachen lassen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und schließe damit meinen Bericht.

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