Citymanagement

Sondervermögen „Infrastruktur“ – Kommunalarm –        

Das im Oktober 2025, mit rückwirkender Gültigkeit zum 01. Januar 2025 veröffentlichte Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen – kurz LuKIFG, wurde zum 1. Januar um das Infrastruktur-Sondervermögensgesetz (Infra-SVG) des Landes Sachsen-Anhalt ergänzt. Es ermöglicht den Ländern und Kommunen unbürokratisch zusätzliche und dringend notwendige Investitionen von insgesamt 2,61 Milliarden Euro, von denen die Stadt Sangerhausen rund 12,6 Mio. Euro erhält. Der Einsatz kann in den Förderbereichen Bevölkerungsschutz, Forschung und Entwicklung und Digitalisierung sowie Infrastrukturen der Bereiche Verkehr, Krankenhaus, Rehabilitation und Pflege, Energie und Wärme, Bildung, Betreuung und Wissenschaft zur Behebung von Defiziten eingesetzt werden und verbessert damit die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.

Zur Antragstellung galt es im Verlauf dieses Monats, mittels einzelner Maßnahmeanzeigen bis zum 31. Januar, formell die Mittelsicherung für das Antragsjahr 2026 vorzunehmen. Im online Anzeige-Verfahren bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt wurde in Zuarbeit durch die Fachbereiche, zentral durch das Referat Wirtschaftsförderung, ein Gesamtbudget in Höhe von rd. 24,7 Mio. EUR eingereicht. Dies entspricht den kommunizierten Mitteln der Maßnahmen im Rahmen der Haushaltsanmeldung 2026 und Erörterung zusätzlich vorgesehener Vorhaben für die Jahre 2025 bis 2029, welche bisher nicht oder nur teilweise umgesetzt werden konnten, um mögliche Antragsablehnungen zu kompensieren.

Maßnahmen der Stadt Sangerhausen:

• Mehrzweckgebäude - Sanierung Ratskeller Oberröblingen
• Beschaffung Gerätewagen - Logistik 2 für die Ortsfeuerwehr Sangerhausen
• Beschaffung Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser für die Ortsfeuerwehr Horla/ Rotha
• Herstellung Fahrradstraße in Sangerhausen
• Erweiterung Parkplatz Bonnhöfchen
• Funktionale und gestalterische Aufwertung der Kaue im EZB Röhrigschacht Wettelrode
• Herstellung zweiter Rettungsweg am Anbau Turnhalle GS Goethe
• Weiterentwicklung des Bergbaulehrpfades Wettelrode
• Kauf eines Kommunaltraktors mit Frontladegerät Wippra
• Ersatzneubau Hasentorbrücke
• Aufwendungen für Straßenentwässerungsanteile
• Anschluss Kita Gonna an die Schmutz- und Regenwasserkanalisation
• Erneuerung Straßenbeleuchtung in Breitenbach
• Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in Obersdorf
• Straßenbaumaßnahme Lengefeld
• Ortsdurchfahrt Breitenbach-Nebenanlagen
• Digitalisierung/ Digitale Transformation der Stadt Sangerhausen
• Spengler-Museum: Zweiter Rettungsweg Mammutsaal
• Instandsetzungsarbeiten für Verkehrsflächen sowie Immobilien und Straßenbeleuchtung
• Spengler-Museum -Trockenlegung Kellerwand